14. Mai 2012

Aufholjagd in NRW sensationell

Beeindruckender konnte der Wahlsieg in NRW kaum sein. Mitte März waren die Liberalen an Rhein und Ruhr noch abgeschrieben worden und die Medien verspotteten die FDP NRW. Dank eines tollen Wahlkampfes mit Spitzenkandidat Christian Lindner stiegen die Umfragwerte von 2% binnen 2 Monaten auf 8,6% bei der Wahl. Horst Meierhofer bezeichnete diesen Erfolg als sensationell. "Dies bringt den erhofften Rückenwind für die Liberalen in Bund und im Freistaat!", so der Landesgruppenchef der bayerischen FDP im Bundestag.

Oberpfalznetz.de - 14.05.12: Euphorie und Enttäuschung

Forderungen der SPD gegenüber der Schweiz schrill und grotesk

BERLIN. Zu der Forderungen der SPD nach Einbestellung des Schweizer Botschafters sowie dem Einsatz von Zielfahndern gegen Schweizer Banken, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:

Die Forderungen der SPD gegenüber der Schweiz werden zunehmend schriller und grotesker. Die Sozialdemokraten haben schon längst den unter benachbarten Ländern üblichen Umgangston aufgegeben und betreiben eine zunehmend irreale Diffamierung unseres Nachbarlandes.

Das Steuerabkommen mit der Schweiz und die Bereitschaft des Landes zu umfassenden Nachbesserungen zeigen, dass man die Probleme konstruktiv lösen kann. Für schrille, eskalierende Töne à la SPD gibt es überhaupt keine Veranlassung. Die SPD zeichnet ein hässliches Bild eines aggressiven, konfliktsuchenden und die Nachbarländer dominierenden Deutschlands. So ist unser Land nicht und auch unterschiedliche Ansichten in Steuerfragen rechtfertigen nicht das unsägliche Verhalten der SPD.

Die irrationalen Äußerungen und Forderungen der Sozialdemokraten gegen die Schweiz zeigen, dass die SPD derzeit außerstande ist, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. FDP und Union werden weiter konstruktiv nach Lösungen suchen.

Leutheusser-Schnarrenberger vor 20 Jahren das erste Mal Bundesjustizministerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde heute vor genau 20 Jahren das erste Mal als Bundesjustizministerin in die damalige Bundesregierung Kohl berufen. Leutheusser-Schnarrenberger folgte am 18. Mai 1992 Klaus Kinkel in das Bundesjustizministerium, der in das Auswärtige Amt wechselte.

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Zeil: „Wichtiges Signal für Nahverkehr im Raum Regensburg“

Regensburg erhält neben dem Hauptbahnhof, dem Bahnhof Prüfening und dem Haltepunkt Burgweinting eine vierte Bahnstation. Voraussichtlich ab dem Jahr 2017 sollen im Nordosten der Stadt an der Walhallastraße die Züge von und nach Schwandorf halten. Darauf haben sich jetzt das Bayerische Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG mit der Stadt Regensburg verständigt. „Damit schließen wir die dynamische Welterbestadt an der Donau noch besser an den ostbayerischen Zugverkehr an, entlasten den Straßenverkehr in und um Regensburg und erhöhen weiter die Standortattraktivität der Region“, betont Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil.

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Regensburg als traditionsreiche Stadt eine gute Wahl

Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Julika Sandt (München), zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung des Kabinetts, Regensburg als Standort für das Museum der Bayerischen Geschichte auszuwählen. "Regensburg hat für ganz Bayern als Stadt des immerwährenden Reichstags bereits eine immense historische Bedeutung. Seit 2006 gehört die Altstadt Regensburgs auch zum UNESCO-Weltkulturerbe. Mit dem Einzug des Museums für die Bayerische Geschichte an den Regensburger Donaumarkt schließt sich auch hier der Kreis", so Sandt.

Zudem biete das Grundstück am Donaumarkt hervorragende Rahmenbedingungen. "Die Lage des Grundstücks am Donaumarkt ist eine der begehrtesten Standorte überhaupt. Ebenfalls ist es für Schulklassen aus ganz Bayern und auch für Touristen hervorragend erreichbar, wodurch auch die Leidenschaft für die bayerische Geschichte vertieft und entdeckt werden kann", so Sandt abschließend.