03. September 2010

Horst Meierhofer diskutiert im Deutschlandradio Kultur am 3.9. um 19.07 Uhr

Deutschlandradio Kultur - 3.9. 19.07 Uhr:

Die Bundesregierung streitet weiter über die Atompolitik. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen ziehen unterschiedliche Schlüsse aus einem Gutachten zur künftigen Stromversorgung. Bundeskanzlerin Angela Merkel will für das neue Energiekonzept auch die Sicherheitsanforderungen und eine rechtlich sichere Umsetzung berücksichtigen. Die Opposition wirft der Koalition vor, ihr sei mehr Geld für den Haushalt wichtiger als ein zukunftsfähiges Energiekonzept. Schwarz-Gelb betreibe nur Klientelpolitik zugunsten der Atomkonzerne.
Klimaschutz, teure Strompreise, Versorgungslücken und wohin mit dem Atommüll - brauchen wir verlängerte Laufzeiten für Kernkraftwerke?
Darüber diskutieren unter Leitung von Marcus Pindur die Bundestagsabgeordneten
Thomas Bareiß, Vorsitzender der Energiekoordinationsgruppe der CDU/CSU-Fraktion;
Dr. Matthias Miersch, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion;
Horst Meierhofer, Obmann der FDP-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
sowie Dorothea Steiner, Umweltpolitische Sprecherin der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen.

01. September 2010

Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung weiter umstritten

Weiter bestehen offene Fragen, wie eine Laufzeitverlängerung zeitlich und sachlich auszugestalten ist. Horst Meierhofer positioniert sich klar zugunsten der Sicherheit:  "Es geht nicht darum, dass jemand maximal verdient, sondern dass die Sicherheit passt." Der Drohung einzelner Betreiber, bei zu hohen finanziellen Belastungen Meiler stillzulegen, steht er gelassen gegenüber: "Wenn sich der Betrieb einzelner Reaktoren nicht mehr lohnt, dann gibt es auch keine Pflicht, jeden Reaktor bis zum Ende der Laufzeit zu betreiben."


FTD 31.08.10: Röttgen treibt Konzerne in den Atomausstieg

MZ 01.09.10: Atomkraft: Die Kanzlerin will jetzt Tempo machen

Interview im Deutschlandfunk 30.08.10:  "Es macht immer Sinn, noch besser zu werden"

19. August 2010

Meierhofer bietet der Anti-Atom-Initiative Campact Gespräch an

Am kommenden Samstag findet in Regensburg eine Anti-Atom-Aktion des Campact e.V. statt. Hierzu hat der Verein am 12.8. den Regensburger Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer eingeladen, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Leider musste Meierhofer diese Anfrage ablehnen, da er zu diesem Zeitpunkt zu seinem Urlaub auf Kreta weilt. Nun möchte er den Vertretern des Bündnisses ein persönliches Gespräch gerne unter Anwesenheit von Pressevertretern anbieten. Zwei mögliche Termine wären z.B. um 15.30 Uhr am 2. oder um 11.00 Uhr am 3. September. Im Rahmen des Ausbaus der Träger von Erneuerbaren Energien bis zu 100 % im Jahr 2050 muss über einen umweltverträglichen Energiemix gerungen werden. Nach Ansicht von Horst Meierhofer ist hierbei auch unter ökologischen Gesichtspunkten eine moderate Laufzeitverlängerung für die Deutschen Atomkraftwerke ein vernünftiger Weg, um die CO2-Emittenten Gas und Kohle zumindest auf Ihrem derzeitigen Anteil zu belassen.

19. August 2010

Plastiktütenabgabe ist keine Lösung, Produzentenverantwortung schon

Der Verbrauch von Plastiktüten in Deutschland ist enorm. So verwendet jeder Deutsche im Jahr 65 dieser praktischen Transportmittel. Problem: Sie sind alles andere als umweltverträglich.

taz - 19.08.10: Grüne wollen Plastiktüten verbannen

taz - 19.08.10: Von Tüten weniger gebeutelt

17. August 2010

Schirmherr bei dem Treffen der Oldtimerfreunde Lukahammer

Am Wochenende vom 14.-15. August übernahm Horst Meierhofer die Schirmherrschaft beim Treffen der Oldtimerfreunde Lukahammer. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Schwandorfer Kreisrat und Oberviechtacher Stadtrat Erich Bauer (FDP). Zu Gast auch der dritte Bürgermeister von Oberviechtach, Peter Forster (SPD).

16. August 2010

Horst Meierhofer zur Ersatzbrückendiskussion in Regensburg

„Es ist schon erstaunlich: Die CSU/SPD-Mehrheit im Stadtrat bringt ein Gutachten auf den Weg, in dem West- und Osttrasse parallel untersucht werden. Die Ergebnisse werden an die UNESCO weitergegeben und dann weisen sowohl der Fraktionsvorsitzende der CSU, Christian Schlegl, als auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Norbert Hartl, darauf hin, dass die Osttrasse ohnehin nicht geht.
Wenn dann Herr Hartl auch noch bzgl. einer Bürgerbeteiligung darauf hinweist, dass man doch erst einmal wissen müsse, was man will (MZ, 14.08.10), kann man das nur zurückgeben:
Die Koalition hätte wohl auch besser erstmal darüber nachgedacht, was sie will, ehe sie teure Gutachten in Auftrag gibt!
Die FDP-Fraktion hat bereits vor über zwei Jahren darauf hingewiesen, dass zuerst eine tatsächliche Bedarfsanalyse erstellt werden muss, die ÖPNV-Nutzerzählungen vor und nach der Brückensperrung erhoben und verglichen werden müssen, und erst dann eine Entscheidung über den Bedarf oder Nichtbedarf einer Ersatzbrücke getroffen werden kann und darf. Diese Chance wurde nicht genutzt, die Vielstimmigkeit in Stadtverwaltung, Koalition und CSU zeigen leider, wie wichtig ein transparentes Verfahren gewesen wäre. So gewinnt man keine Akzeptanz in der Bevölkerung!“

14. August 2010

Brennelementesteuer oder Atomfonds

Der Umweltexperte der Bundestagsfraktion, Horst Meierhofer, sieht es in der Praxis als zweitrangig an, wie die überschüssigen Gewinne aus einer möglichen Laufzeitenverlängerung für Atomkraftwerke genutzt werde. Klar ist, dass mehr als 50 % der erwarteten Gewinne in die Erforschung der Erneuerbaren Energien und der Stromspeicherung fließen sollen.

Augsburger Allgemeine - 14.08.10: Eine Steuer die spaltet

12. August 2010

Rente mit 67 - keine Rückabwicklung

In die Debatte um die Rente ab 67 schaltete sich nun auch Horst Meierhofer als Landesgruppenvorsitzender der FDP Bayern ein. Man solle erst einmal den Bericht zur Rente der Bundesregierung im November abwarten, bevor man Maßnahmen diskutiert. Eine klare Absage erteilt Meierhofer denen, die zur Ausgangslage zurückkehren wollen. Bei steigendem Lebensalter und schrumpfender Bevölkerung ist eine Erhöhung des Renteneintrittsalters unabdingbar.

Neuer Tag - 12.08.10: "Manchmal reichen 45 Jahre"

10. August 2010

Energiekonzept der Bundesregierung gibt Fahrplan für die AKW-Laufzeitenverlängerung vor

Der Obmann der FDP im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages Horst Meierhofer widersprach Aussagen, dass die Laufzeitenverlängerung für Atomkraftwerke um 14 Jahre bereits beschlossene Sache sei. Die dafür zuständigen Fachpolitiker der Koalition warten hierfür das Energiekonzept der Bundesregierung ab, das im Herbst diesen Jahres vorgestellt werden soll.
Zudem ist es nicht das Ziel, den Energieversorgern möglichst hohe Gewinne zu ermöglichen, sondern Klimaschutz und Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

FTD - 11.08.10: Koalition fürchtet Vorwurf der Klientelpolitik

Berliner Zeitung - 10.08.10: FDP lehnt Vorstoß für längere Laufzeiten ab

Frankfurter Rundschau - 10.08.10: Gerangel um AKW-Laufzeiten

10. August 2010

Meierhofer besteht Feuerwehr-Leistungsabzeichen

In zwei Gruppen stellten sich Politiker aus Regensburg und dem Landkreis der Feuerwehr-leistungsabzeichenprüfung. Horst Meierhofer, der  der FFW Regensburg - Löschzug Winzer angehört, freute sich über die Möglichkeit, sein Wissen aufzufrischen und das Leistungsabzeichen Stufe Gold-Grün abzulegen.

MZ - 13.08.10: Promis ließen in der Feuerwehrschule nichts anbrennen

Donau-Post - 10.08.10: Fit für die Feuerwehr

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